Autor: admin

  • Fehlender Bundeshaushalt – Was bedeutet das für Karlsruhe?

    Fehlender Bundeshaushalt – Was bedeutet das für Karlsruhe?


    Der nicht verabschiedete Bundeshaushalt 2024 könnte massive Auswirkungen auf unsere Stadt haben! Bundeshaushalt und seine Auswirkungen auf Karlsruhe Was passiert, wenn Bundesmittel ausbleiben? Gemeinsam mit FÜR Karlsruhe haben wir eine Anfrage an die Stadt gestellt, um genau das herauszufinden. Die Antworten zeigen, wie wichtig Fördermittel für unsere Stadt sind:

    • Klimaschutz, Digitalisierung und Verkehr Die Stadt ist in diesen Bereichen stark auf Bundesfördermittel angewiesen. Genehmigte Projekte sollen wie geplant gefördert werden, aber für neue Projekte bleibt die Lage unsicher. Besonders wichtig: Förderungen für den Heizungstausch sind nur noch bis Ende 2024 gesichert.
    • Bildung und soziale Infrastruktur Ob geplante Investitionen in Schulen oder soziale Einrichtungen ohne Bundesmittel gefährdet sind, ist noch unklar. Nähere Infos erwartet die Stadt bis Januar 2024.
    • Soziale Programme Integrationsmaßnahmen wie Sprachkurse oder Migrationsberatungen könnten betroffen sein. Hier gibt es große Unsicherheiten, da noch keine klaren Informationen vom Bund vorliegen.
    • Finanzielle Engpässe und Wahlen Die Stadt kann kurzfristig Kassenkredite nutzen, um finanzielle Lücken zu überbrücken. Gleichzeitig bedeutet die vorgezogene Bundestagswahl 2025 eine enorme Belastung für die Stadtverwaltung, die sich auf andere Projekte auswirken könnte. Zum Beispiel wird der Plan „ISEK 2040“ später fertig – was wir sehr bedauern.

    Es wird deutlich, wie stark Karlsruhe von Bundesmitteln abhängig ist. Unsicherheiten gefährden wichtige Projekte – von Klimaschutz bis Integration. Wir setzen uns dafür ein, dass Karlsruhe handlungsfähig bleibt und notwendige Maßnahmen umgesetzt werden können.

    Was denkt Ihr? Sollten Städte unabhängiger von Fördermitteln werden? Diskutiert mit uns in den Kommentaren!👇

  • Verbesserung der Ausländerbehörde: Maßnahmen für mehr Gerechtigkeit!

    Verbesserung der Ausländerbehörde: Maßnahmen für mehr Gerechtigkeit!


    Die angespannte Situation in der Ausländerbehörde erfordert dringende Verbesserungen. In der Gemeinderatssitzung im Oktober wurden dafür verschiedene Ansätze diskutiert. Die Grünen brachten einen umfassenden Antrag ein, und wir von Volt hatten einen alternativen Vorschlag vorbereitet – jedoch nur als „Plan B“, falls der Antrag der Grünen keine Mehrheit gefunden hätte.

    1️⃣ Die Stadtverwaltung zahlt ihren Mitarbeitenden im Front Office der Ausländerbehörde eine zusätzliche Sonderzulage.
    2️⃣ Die Stadtverwaltung überprüft gerade, ob die Stellenbeschreibung für Mitarbeitende der Ausländerbehörde neu bewertet werden muss, weil die Aufgaben anspruchsvoller geworden sind.

    Unser Ziel war es, bei einer Ablehnung des Grünen-Antrags kurzfristige Alternativen aufzuzeigen, die direkt Wirkung entfalten
    – 𝘛𝘦𝘮𝘱𝘰𝘳ä𝘳𝘦 𝘜𝘯𝘵𝘦𝘳𝘴𝘵ü𝘵𝘻𝘶𝘯𝘨: Sofortmaßnahmen wie die temporäre Übernahme von Aufgaben durch externe Kräfte.
    ➡️ Ergänzungen aka. was wir uns zukünftig noch wünschen würden:
    – 𝘚𝘤𝘩𝘶𝘭𝘶𝘯𝘨𝘦𝘯: Fortbildungen für Mitarbeitende in interkultureller Kompetenz, Digitalisierung und rechtlichen Verfahren.
    – 𝘞𝘦𝘭𝘤𝘰𝘮𝘦-𝘊𝘦𝘯𝘵𝘦𝘳: Ein bürgerfreundliches, mehrsprachiges Zentrum für den ersten Kontakt mit der Behörde.
    – 𝘗𝘳𝘪𝘰𝘳𝘪𝘵ä𝘵𝘦𝘯-𝘗𝘭𝘢𝘯: Klare Fokussierung auf dringende Fälle wie Familienzusammenführungen oder Arbeitsvisa.

    Unser Ansatz sollte sicherstellen, dass kurzfristige Entlastung möglich ist, falls keine Einigung auf langfristige Lösungen erzielt worden wäre. Jetzt, da der Antrag der Grünen angenommen wurde, freuen wir uns, dass der Fokus auf eine nachhaltige Verbesserung gelegt werden kann.

  • Europaweit denken – lokal handeln: Stadtrat Kiên Nguyen gestaltet Karlsruhe zukunftsfähig

    Europaweit denken – lokal handeln: Stadtrat Kiên Nguyen gestaltet Karlsruhe zukunftsfähig

    Europaweit denken – lokal handeln: Stadtrat Kiên Nguyen gestaltet Karlsruhe zukunftsfähig

    Als Stadtrat begleite ich wichtige Ausschüsse und setze mich für soziale Gerechtigkeit, kulturelle Teilhabe und eine inklusive Stadtgemeinschaft ein.

    Solidarität, Vielfalt und Integration sind zentrale Anliegen, die ich mit Blick auf europäische Vorbilder in unserer Stadt stärken möchte.

    Mit pragmatischen und lösungsorientierten Ideen hinterfragt Volt bestehende Strukturen und gestaltet Karlsruhe zukunftsfähig und lebendig.

    Karlsruhe, 05.Dezember 2024 – Kiên Nguyen, Stadtrat der Volt Fraktion Karlsruhe, setzt sich in den kommenden Jahren für soziale Gerechtigkeit, kulturelle Vielfalt und eine inklusive Stadtgemeinschaft ein. Er begleitet die Arbeit in zentralen Ausschüssen wie dem Jugendhilfeausschuss, dem Kulturausschuss, dem Integrationsausschuss sowie dem Beirat für Menschen mit Behinderung und dem Sozialausschuss.

    „Allen Generationen und Bevölkerungsgruppen eine Stimme zu geben, ist eine große und wichtige Herausforderung für Karlsruhe“, erklärt Nguyen. Sein Ziel ist es, Themen wie Integration, Barrierefreiheit und kulturelle Teilhabe voranzutreiben, dabei aber auch von den Erfahrungen anderer europäischer Städte zu lernen.

    Als Teil der paneuropäischen Volt-Partei bringt Nguyen den Grundsatz „europäisch denken, lokal handeln“ in seine Arbeit ein. Volt hinterfragt pragmatisch und innovativ bestehende Strukturen, um nachhaltige Lösungen zu entwickeln, ohne dabei das Rad neu zu erfinden. „Es ist uns wichtig, effizient und lösungsorientiert zu arbeiten, um mit einem kleinen Team große Dinge zu bewegen“, betont der Stadtrat.

    Nguyen lädt alle Bürger*innen ein, gemeinsam an einer modernen, integrativen und kulturell lebendigen Stadt zu arbeiten. „Ich freue mich darauf, Karlsruhe weiterzuentwickeln und unsere Stadt als Vorreiter für europäische Werte wie Solidarität und Vielfalt zu stärken.“

  • Frischer Wind für Karlsruhe: Volt Fraktion hinterfragt Altes und bringt neue Perspektiven in den GemeinderatPressemitteilung November 2024

    Frischer Wind für Karlsruhe: Volt Fraktion hinterfragt Altes und bringt neue Perspektiven in den GemeinderatPressemitteilung November 2024

    Frischer Wind für Karlsruhe: Volt Fraktion hinterfragt Altes und bringt neue Perspektiven in den Gemeinderat

    Hinterfragen und Erneuern: Volt Fraktion Karlsruhe analysiert und hinterfragt bestehende städtische Strukturen und Entscheidungen, um kreative und zeitgemäße Konzepte für Karlsruhe zu entwickeln.

    Starke Digitalisierungsziele: Volt will mit eigenen Kompetenzen und gemeinsam mit allen Stadträten und der Verwaltung innovative digitale Konzepte entwickeln.

    Transparent und bürgerorientiert handeln: Um die Stadt gemeinsam zukunftsfähig zu gestalten, hofft die Fraktion sich möglichst regelmäßig und offen mit den Bürger*innen austauschen zu können.

    Die Volt Fraktion Karlsruhe konnte sich erfolgreich im Stadtrat etablieren und setzt sich mit frischem und kritischem Blick für eine nachhaltige Entwicklung Karlsruhes ein. Fabian Gaukel, als Stadtrat und Co-Vorsitzender zuständig für die Themen Bauen, Stadtplanung, Umwelt und Gesundheit, Sport, Stadtmarketing / Tourismus / Events und Digitalisierung, betont die Bedeutung eines intensiven Lernprozesses und des kritischen Hinterfragens bestehender Strukturen: „Für uns steht im Moment das Durchdringen der bestehenden städtischen Strukturen und Entscheidungen der letzten Jahre und Jahrzehnte im Vordergrund. Wir hinterfragen bewusst, warum etwas so geregelt ist, wie es ist – denn so können wir gemeinsam neue, kreative Lösungen entwickeln.“

    Der neugierige, manchmal auch bewusst „naive“ Blick soll dazu beitragen, überholte Strukturen und Praktiken aufzudecken, um sie durch neue Ansätze zu ersetzen. Insbesondere im Bereich der Digitalisierung, in dem Volt eigene Kompetenzen und Erfahrungen mitbringt, will man vorankommen. Dabei ist es der Volt Fraktion wichtig, in einem offenen Dialog Lösungen zu erarbeiten, die von möglichst vielen Gemeinderatsmitgliedern, der Verwaltung sowie der Öffentlichkeit/Bürger*innen akzeptiert werden können. Nur so kann eine nachhaltige und langfristige Wirkung erzielt werden. „Es geht uns nicht nur darum, Mehrheiten zu gewinnen, sondern auch darum, die Bedürfnisse aller Beteiligten zu berücksichtigen und gemeinsam kluge Entscheidungen zu treffen“, so Gaukel weiter.

    Der Start erforderte eine inhaltliche und organisatorische Aufstellung: Nach dem Umzug in neue Räumlichkeiten und der Einarbeitung eines engagierten Teams steht die Volt Fraktion Karlsruhe nun in den Startlöchern, um im Gemeinderat aktiv zu werden. Alle Karlsruher*innen sind herzlich eingeladen, diesen spannenden Weg gemeinsam mit der Fraktion zu gestalten.

  • Sommerzeit bei der Volt Fraktion Karlsruhe: Ein Blick hinter die Kulissen

    Sommerzeit bei der Volt Fraktion Karlsruhe: Ein Blick hinter die Kulissen

    Sommerzeit bei der Volt Fraktion Karlsruhe: Ein Blick hinter die Kulissen

    Die Volt Fraktion Karlsruhe zieht in neue Büroräume und nimmt die Fraktionsarbeit auf.

    Einstellung und Einarbeitung neuer Mitarbeiter*innen während der Sommerpause ist abgeschlossen.

    Ab sofort wird regelmäßig über Aktivitäten und Themen in den sozialen Medien berichtet.

    Karlsruhe, 10. September 2024 – Während der sommerlichen Gemeinderats-Pause hat die Volt Fraktion Karlsruhe die Zeit intensiv genutzt, um sich auf die kommenden Aufgaben vorzubereiten und die Grundlagen für eine erfolgreiche Fraktionsarbeit zu legen.

    Zu Beginn der Sommerpause hat die Fraktion ihr neues Büro bezogen. Da die Räume bislang ungenutzt waren, fehlte es an der notwendigen Einrichtung. Doch dank satzungsgemäßer Unterstützung erhielt die Fraktion rasch eine erste Grundausstattung an Möbeln. Dadurch konnte die Arbeit im Haus der Fraktionen unmittelbar anlaufen. Zur Klärung personeller und allgemeiner Fragen wurde sich mit allen Arbeitsschritten vertraut gemacht und über alle Vorgaben der Stadt informiert. Außerdem wurden weitere Möbel bestellt, um die Arbeitsbedingungen im Büro weiter zu verbessern. Vor allem aber stand in der Sommerzeit die Suche, Einstellung und Einarbeitung der neuen Mitarbeiter*innen im Vordergrund. Gemeinsam mit ihnen konnte so beispielsweise eine Terminübersicht für Veranstaltungen erstellt werden, zu denen die Fraktion eingeladen wurde. Eine der angenehmsten Aufgaben war natürlich die Teilnahme an den Events, um neben dem schriftlichen auch in den persönlichen Austausch mit anderen Fraktionen, sowie weiteren engagierten Karlsruher*innen zu kommen. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Schritt für Schritt die Grundlagen geschaffen wurden, sodass die neue Fraktion nun bestens auf die kommenden Aufgaben vorbereitet ist.

    Die Volt Fraktion Karlsruhe freut sich auf die Zusammenarbeit mit ihrem neuen Team und wird absofort alle Interessierten auch regelmäßig auf ihren SocialMedia Kanälen wie Facebook und Instagram über ihre Aktivitäten und Themen informieren.